Streit um Namen: Audi gewinnt gegen Nio vor Oberlandesgericht

Wichtiger Erfolg für Premium-Hersteller Audi vor dem Oberlandesgericht München. Im inzwischen über zwei Jahre andauernden Rechtsstreit mit dem chinesischen Rivalen Nio um die Modellbezeichnungen ES6, ES7 und ES8 gab nach Informationen der Automobilwoche jetzt auch das OLG in der bayrischen Hauptstadt den Ingolstädtern recht und folgte damit der Entscheidung des Landgerichts München aus dem Januar 2023. Nio gibt sich damit nun wohl endgültig geschlagen.

Beide Hersteller ringen seit Oktober 2021 miteinander. Hintergrund ist ein Streit um die Modellbezeichnungen ES6, ES7 und ES8, unter denen die Chinesen drei elektrische SUV in Deutschland vertreiben wollten. Audi sah darin die Markenrechte seiner Modelle S6, S7 und S8 verletzt und verklagte im Oktober 2021 vor der Kammer für Handelssachen am Landgericht München den neuen Wettbewerber.

Die Chronologie danach kompakt zusammengefasst:

• Erste Verhandlung im Mai 2022, Verschiebung des ersten Urteils im Juni 2022, vorsorgliche Umbenennung des ES7 zu EL7 von Nio im Oktober 2022, dennoch weitere juristische Auseinandersetzungen.
•  Verhandlung im Dezember 2022 ohne Ergebnis.
• Urteil des Landgerichts im Januar 2023, Berufung und Gang vor das Oberlandesgericht München durch die unterlegenen Chinesen Ende Januar 2023. Schließlich Zulassung der Berufung im Sommer 2023 durch das Oberlandesgericht München.
• Im Januar 2024 Berufsverhandlung mit Diskussion um eine außergerichtliche Einigung. Auch das gelang nicht.

Jetzt also das Urteil und ein erneuter Sieg für Audi. Der Automobilwoche teilte Nio mit: "Obwohl wir über die Entscheidung des Gerichts enttäuscht sind, möchten wir betonen, dass das Urteil des Oberlandesgerichts München keine Auswirkungen auf unsere Geschäftstätigkeit und unsere User hat und wir weiterhin die Bedürfnisse unserer User in den Vordergrund stellen werden, indem wir smarte Premium-Elektrofahrzeuge und Dienstleistungen in ganz Europa anbieten.“

Ein Audi-Sprecher sagte der Automobilwoche zum Urteil: "Wir begrüßen den Tenor des heutigen Urteils des Oberlandesgerichts München und den damit einhergehenden Schutz unserer Marken. Das Gericht bestätigt das bereits im Januar 2023 ergangene, erstinstanzliche Urteil des Landgerichts München I, wonach von NIO gewählte Modellbezeichnungen für den europäischen Markt Markenrechte von Audi verletzen. Der Schutz unserer Marken und das damit verbundene, wertvolle geistige Eigentum liegt uns sehr am Herzen. Denn viele unserer Modelle werden seit mehr als 20 Jahren verkauft und haben ikonischen Charakter – für uns und für unsere Kund_innen."

Der Streit zwischen den beiden Herstellern wurde zeitweise parallel auch noch auf EU-Ebene geführt. Hier setzte sich, wie schon vor dem Landgericht München im Januar 2023, am Ende Audi durch. Möglich ist allerdings, dass auch das Oberlandesgericht München jetzt nicht für Ruhe zwischen Audi und Nio gesorgt hat.

Als letzte Instanz stünde dem chinesischen Premium-Hersteller ein Gang vor den Bundesgerichtshof offen. Allerdings müsste der den Fall erst einmal annehmen. Zu erwarten ist daher, dass Nio jetzt klein beigibt und keine weiteren rechtlichen Schritte einlegt. Offiziell entschieden ist das aber noch nicht.

Unmittelbare Auswirkungen auf das Portfolio von Nio hat die Niederlage vor dem Oberlandesgericht ohnehin nicht. Die von Audi per Klage attackierten Modelle ES6, ES7 und ES8 haben die Chinesen schon vor dem Urteil umbenannt. Der ES6 ging in Deutschland als EL6 an den Start. Der ES7 hieß schon zum Europastart im Oktober 2022 EL7. 

Aus dem Datencenter:

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