Öffentliche Anhörung zu Tesla-Werk abgesagt

Insgesamt 361 Einwendungen wurden gegen das geplante Tesla-Werk in Brandenburg eingereicht. Diese sollten am 18. März öffentlich erörtert werden. Wie das "Handelsblatt" berichtet, ist die Anhörung allerdings auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

"Im digitalen Zeitalter muss es während einer Pandemie möglich sein, öffentliche Anhörungen auch im Videokonferenzformat durchzuführen", sagte der Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft der Grünen-Bundestagsfraktion, Dieter Janecek, gegenüber dem "Handelsblatt". Corona dürfe kein Vorwand sein, um Genehmigungsprozesse unnötig zu verlängern.

Die Einwendungen gegen die Giga-Fabrik – fast zwei Drittel kommen aus Grünheide und Umgebung – behandeln laut Aussage einer Sprecherin des Umweltministeriums Brandenburg insbesondere die Themen Wasser, Wald, Verkehr und Naturschutz. Nach der geplanten öffentlichen Anhöhrung werden sie laut Ministerium noch einmal von der zuständigen Genehmigungsbehörde geprüft.

Jetzt hat das Landesamt für Umwelt den Termin für die Anhörung verschoben, um "der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus und der Gefährdung der Gesundheit der Menschen" entgegenzutreten. Insgesamt hätte das Landesamt "hunderte Einwender, interessierte Bürger, Journalisten sowie Vertreter der beteiligten Behörden, des Vorhabenträgers Tesla und des Landesamtes für Umwelt erwartet", zitiert das "Handelsblatt" die Sprecherin des Landesumweltministeriums Frauke Zelt.

Das brandenburgische Umweltministerium gab bekannt, dass die Verschiebung des Anhörungstermins "keine Auswirkungen" auf den Ablauf des Genehmigungsverfahrens haben werde. Wenn die aktuellen Maßnahmen zum Infektionsschutz beendet sind, soll "unverzüglich" ein neuer Termin für die Anhörung festgelegt werden.

Der kalifornische Elektroautobauer hat infolge der Coronakrise bereits einen Großteil seiner amerikanischen Mitarbeiter aus Deutschland abgezogen, was auch Folgen für den Baubeginn der Gigafabrik haben könnte. Eigentlich ist der Spatenstich für Mitte April geplant. Ab Sommer 2021 will Tesla in Grünheide jährlich rund 500.000 Elektroautos bauen.

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