Frankfurt. Im Kampf gegen Produktfälschungen haben die Behörden am Messestandort Frankfurt ihr Vorgehen verschärft. Auf der weltgrößten Autozuliefermesse "Automechanika" wurden zahlreiche Patentverstöße entdeckt und sofort geahndet, wie Zoll und Staatsanwaltschaft berichteten. Entgegen der bisherigen Praxis wurden auch Ersttäter in minderschweren Vergehen sofort für Sicherheitsleistungen von mindestens 500 Euro pro Fall zur Kasse gebeten.
Bei schweren Fällen sind 1000 Euro pro abgekupfertem Produkt fällig. Wiederholungstäter zahlen die dreifachen Sätze. "Es gibt keinen Freischuss mehr", erläuterte der zuständige Oberstaatsanwalt Wolfgang Schaupensteiner die neue Vorgehensweise bei einem Rundgang über die Messe. Bislang wurden erst ertappte Wiederholungstäter zu Zahlungen herangezogen. Die Plagiatewie auch entsprechende Kataloge werden beschlagnahmt und vernichtet.Dem Hauptzollamt Darmstadt lagen nach Angaben von Sprecherin Kirsten Jung zur "Automechanika" in 104 Fällen Anzeigen der Patent- und Rechteinhaber vor, die am Vortag die Stände der Konkurrenz nach Plagiaten abgesucht hatten. Bei Firmen außerhalb der EU werden nach entdeckten Verstößen Sicherheitsleistungen verlangt, um die nachfolgend verhängten Strafbefehle abzudecken.Prozesse um die Patentverletzungen finden mit ihnen in aller Regel nicht statt, schon aber mit Konkurrenten aus Europa. Die ertappten Nachahmer kommen laut Zoll schwerpunktmäßig immer noch aus China, aber auch aus anderen Staaten wie zum Beispiel der Türkei oder Israel. (dpa/nib)Automechanika: Zoll beschlagnahmt 490 Produktfälschungen
Im Kampf gegen Produktfälschungen haben die Behörden am Messestandort Frankfurt ihr Vorgehen verschärft. Die ertappten Nachahmer kommen laut Zoll schwerpunktmäßig immer noch aus China, aber auch aus anderen Staaten wie zum Beispiel der Türkei oder Israel.
