US-Justiz erhebt keine Anklage gegen Mercedes

Mercedes-Benz entgeht in den USA einer strafrechtlichen Anklage im Dieselskandal. Das US-Justizministerium (Department of Justice/DOJ) hat seine Ermittlungen eingestellt, bestätigte der schwäbische Automobilkonzern am Samstag einen entsprechenden Bericht des "Handelsblatts". Das knapp gehaltene DOJ-Schreiben liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Mercedes-Benz waren überhöhte Abgaswerte bei rund 250.000 Dieselwagen vorgeworfen worden.

"Mit der Entscheidung des DOJ machen wir einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Rechtssicherheit in Zusammenhang mit verschiedenen Diesel-Verfahren. Wir haben vollumfänglich mit dem US-Justizministerium kooperiert und den Sachverhalt mit sehr hohem Aufwand transparent gemacht", sagte Renata Jungo Brüngger, Vorständin bei Mercedes-Benz für Integrität, Governance und Nachhaltigkeit.

Seit April 2016 zog sich das Verfahren hin. Die Untersuchung des DOJ befasste sich mit potenziell kriminellem Verhalten von Mercedes-Benz-Mitarbeitenden oder -Vertretern in Bezug auf die Kalibrierung und Offenlegung von Funktionalitäten der Emissionskontrollsysteme von Dieselfahrzeugen, sagte ein Mercedes-Sprecher und erklärte, die Aufforderung, eine interne Untersuchung durchzuführen, sei ein übliches Verfahren von US-Strafverfolgungsbehörden bei potenziell illegalen Verhalten von Unternehmen.

"Wir haben 1,7 Millionen Dokumente bewertet, mehr als 70 Interviews mit aktiven und ehemaligen Mitarbeitern geführt und dem US-Justizministerium über 300.000 Unterlagen vorgelegt", sagte Brüngger. Im September 2020 hatte der Autobauer mit Vergleichen in Milliardenhöhe eine Sammelklage und zivilrechtliche Behördenverfahren in den USA 2020 beendet. (dpa/swi)