Audi und Nio liefern sich erneutes Duell vor Gericht

Als dieser Streit begann, hieß Audis CEO noch Markus Duesmann und der chinesische Hersteller Nio hatte in Europa kein einziges Fahrzeug auf den Markt gebracht. Zweieinhalb Jahre später stehen sich beide Parteien immer noch unversöhnlich gegenüber. Vor dem Oberlandesgericht München gelang jetzt nach Informationen der Automobilwoche auch bei einem erneuten Termin keine Einigung. 

Konkret geht es bei dem Zoff zwischen Audi und Nio im Kern um die Modellbezeichnungen ES6, ES7 und ES8, unter denen die Chinesen drei elektrische SUV in Deutschland vertreiben wollten. Audi sah darin die Markenrechte seiner Modelle S6, S7 und S8 verletzt und verklagte im Oktober 2021 vor der Kammer für Handelssachen am Landgericht München den neuen Wettbewerber. 

Die Chronologie danach kompakt zusammengefasst: Erste Verhandlung im Mai 2022, Verschiebung des ersten Urteils im Juni 2022, vorsorgliche Umbenennung des ES7 zu EL7 von Nio im Oktober 2022, dennoch weitere juristische Auseinandersetzungen. Verhandlung im Dezember 2022 ohne Ergebnis. Urteil des Landgerichts vor genau einem Jahr im Januar 2023, Berufung und Gang vor das Oberlandesgericht München durch die unterlegenen Chinesen Ende Januar 2023. Schließlich Zulassung der Berufung im Sommer 2023 durch das Oberlandesgericht München.

An diesem Donnerstag wurde dann also mal wieder vor Gericht gestritten. Und erneut kam es nicht zu einer Einigung. Nach Automobilwoche-Informationen drängte der vorsitzende Richter auf eine außergerichtliche Einigung bis zu einem möglichen Urteilsspruch im März. Ob beide Parteien dem folgen, zeigt sich in den kommenden Wochen.

Was hilft: Nio ist seinem Widersacher inzwischen schon deutlich entgegengekommen. Den ES7, der aus Audi-Sicht die Markenrechte des S7 verletzt, brachte der chinesische Premium-Hersteller als EL7 nach Deutschland. Den ES6 als EL6. Audi beharrt allerdings weiter darauf, juristisch sein Markenrecht durchzusetzen. Der Streit zwischen den beiden Herstellern wird dabei parallel auch noch auf EU-Ebene geführt. Hier setzte sich, wie schon vor dem Landgericht München im Januar 2023, am Ende Audi durch.

Möglich ist allerdings, dass auch das Oberlandesgericht München nicht für Ruhe zwischen Audi und Nio sorgen wird. Sollte die hier unterlegene Partei sich mit dem Richterspruch nicht zufriedengeben, stünde womöglich der weitere Weg zum Bundesgerichtshof offen. Dieser müsste den Fall aber dafür erst einmal annehmen. Nio und Audi wollten sich auf Anfrage der Automobilwoche nicht zur Verhandlung an diesem Donnerstag äußern.

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