Autokrise: Von der Leyen will Dialog mit Industrie schon im Januar starten

Der Druck auf die europäische Autoindustrie aus China und den USA wächst. Und es droht neues Ungemach durch Strafzölle nach dem Amtsantritt Donald Trumps am 20. Januar 2025 in den USA.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) will nun den von ihr angekündigten Strategischen Dialog über die Zukunft der Automobilindustrie in Europa bereits im Januar offiziell starten. "Wir müssen sicherstellen, dass die Zukunft des Autos fest in Europa verankert bleibt“, sagte von der Leyen, die selbst aus Niedersachsen, Heimatland von VW, kommt.

Schützenhilfe für eine europäische Linderung der Branchenkrise kommt jetzt vom wahlkämpfenden deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag betonte Scholz, wie sinnvoll es sei, „dass wir die Produktion von Elektrofahrzeugen gemeinsam in Europa anregen“. Bereits vergangene Woche hatte er bei seinem Besuch bei Ford in Köln eine europäische Verkaufsförderung vorgeschlagen.

In der deutschen Autobranche sind Zehntausende Jobs bedroht, vor allem der Volkswagen-Konzern steckt in der Krise. Aber auch alle anderen europäischen Hersteller wie Stellantis und Renault kämpfen mit Überkapazitäten und harter Konkurrenz aus China. 

Wie eine europaweite Kaufprämie für E-Autos freilich finanziert werden soll, ist noch völlig offen. Deutschland müsste als größter EU-Zahler auch den höchsten Anteil dieser Hilfen übernehmen.

Dies erscheint angesichts der Sparzwänge in Berlin und grundsätzlicher Skepsis gegenüber gemeinschaftlichen EU-Finanzierungen unwahrscheinlich. Die damals noch intakte Ampel-Regierung hatte den sogenannten Umweltbonus für die Förderung von E-Autos Ende Dezember 2023 abrupt beendet. Seitdem stockt der Absatz hierzulande. Auch für das kommende Jahr sind die Aussichten nicht besser.

Beim Strategischen Dialog von der Leyens soll es nun neben den verschärften Klimazielen immerhin explizit um die Steigerung der Nachfrage und bessere finanzielle Ressourcen des Sektors gehen.

Die Treffen werden laut EU-Kommission in einer Reihe von Empfehlungen münden. Diese sollen dazu beitragen, eine ganzheitliche EU-Strategie für den Sektor zu entwickeln, um die verschiedenen Herausforderungen zu bewältigen. Der geltende EU-Rechtsrahmen könnte bei Bedarf angepasst werden.

Eingeladen sind Hersteller, Infrastrukturanbieter, Gewerkschaften und Verbände. Das erste Treffen wird unter Führung von der Leyens stattfinden, an weiteren Runden sollen EU-Kommissare teilnehmen. Dies dürften vor allem Wopke Hoekstra (Klima) und Apostolos Tzitzikostas (Verkehr) sein.