Nio legt im Rechtsstreit mit Audi Berufung ein

Der juristische Konflikt zwischen Audi und Nio um Modellbezeichnungen geht in die nächste Runde. Der chinesische Hersteller bestätigte jetzt exklusiv gegenüber der Automobilwoche, dass man gegen das Urteil des Landgerichts München vom Donnerstag Berufung eingelegt habe.

Hui Zhang, Vice President der Nio Group, erklärt: "Wir sind mit dem Urteil des Landgerichts nicht einverstanden und haben am Montag Berufung eingelegt." Gegenüber der Automobilwoche führt der Europa-Chef der Chinesen dazu weiter aus: "Wir halten das Urteil für fehlerhaft. Unser zentraler Punkt ist, dass aus Kundensicht, jeder, der ein Auto kauft, sich im Vorfeld informiert: im Internet, über Prospekte und Artikel in Fachzeitschriften usw. Niemand entscheidet sich zufällig für ein SUV von Nio, wenn er eine S-Limousine von Audi möchte und umgekehrt. Wir sehen nach wie vor keine Verletzung der Audi-Markenrechte durch Nio und wir wollen daher diese Frage grundsätzlich klären."

Vorausgegangen war ein über ein Jahr andauernder Rechtsstreit um die Modellbezeichnungen ES6 und ES8. Audi hatte den chinesischen Hersteller im Oktober 2021 verklagt. Das geplante Urteil war nach mündlicher Verhandlung im Mai 2022 bereits mehrfach verschoben worden. Am vergangenen Donnerstag hatte Audi dann vor Gericht gesiegt und ein Werbeverbot in Deutschland für die drei Modelle erwirkt. Das will Nio so nicht hinnehmen.

Hui Zhang sagt: "Unser Schwerpunkt liegt klar auf der weiteren Geschäftsentwicklung in Europa und der Rechtsstreit wird unsere Wachstumspläne nicht beeinträchtigen. In diesem Jahr werden die Modelle EL7 und ET5 wie geplant an User in Europa, wo Nio bereits in fünf Märkten, darunter auch Deutschland, vertreten ist, ausgeliefert. Gleiches betrifft den Ausbau unsere Infrastruktur, wie die Battery Swap Stationen."

Nio gibt nicht auf und schöpft die Rechtsmittel gegen das Urteil der vergangenen Woche aus. Hui Zhang: "Gegen das Urteil Berufung einzulegen, entspricht dem Rechtsweg und ist auch aus unserer Sicht eine angemessene Maßnahme zum Schutz unserer Brand. Nios globale Namensgebungsstrategie hat Kris Tomasson, Vice President Design, bereits in einem Interview mit Ihnen im letzten Jahr sehr eindeutig erläutert. Streitigkeiten über Marken- oder Urheberrechte in Europa sind nicht unüblich. Dennoch, hält Nio grundsätzlich den Schutz geistigen Eigentums für sehr wichtig, da wir selbst weltweit über mehrere tausend angemeldete und erteilte Patente, sowie Markenrechte verfügen."

Wie der weitere Zeitplan jetzt aussieht, ist offen. Bereits die erste Klage wurde über fast 15 Monate verhandelt bis es zu einer Entscheidung kam. Hui Zhang und Nio wollen vor Gericht jetzt eine neue Argumentation aufbauen. Zhang gegenüber der Automobilwoche: "Wie bereits erwähnt, erachten wir das erstinstanzliche Urteil als fehlerhaft. Bitte haben Sie jedoch Verständnis, dass wir hierzu erst dem Gericht diese Argumentation zustellen werden und hier nichts vorwegnehmen möchten."

Audi teilte nach dem Schritt von Nio auf Anfrage der Automobilwoche mit: "Das erstinstanzliche Urteil hat bestätigt, dass die streitgegenständlichen Modellbezeichnungen von NIO Markenrechte von Audi verletzen. Wir sind zuversichtlich, dass diese Entscheidung auch in der Berufungsinstanz aufrecht erhalten wird. Viele unserer Modelle haben ikonischen Charakter – für uns und für unsere Kunden. Das gilt auch und gerade für unsere sportlichen S-Modelle." Jetzt haben dann wieder die Richter das Wort.

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