VW sieht sich in Rechtsauffassung bestätigt

In der Aufarbeitung der Dieselkrise wertet Volkswagen eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig als Erfolg. Dieses hatte eineKlage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) jüngst verworfen. "VW war zwar nur beigeladen zu dem entsprechenden Termin und nicht selbst aktiv an dessen Verlauf beteiligt", sagte ein VW-Insider der Automobilwoche. Dennoch sei die Erleichterung in Wolfsburg groß, denn "die Konsequenzen aus einer anderen Einschätzung hätten gravierend sein können".

Im offiziellen Statement des Unternehmens heißt es denn auch: "Die Volkswagen AG begrüßt die Entscheidung des VG Schleswig vom 13.12.2017, die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Kraftfahrt-Bundesamt und die von VW durchgeführte Umrüstung der von der Dieselthematik betroffenen Fahrzeuge abzuweisen". Das Gericht habe in der Verhandlung die Rechtsauffassung von Volkswagen bestätigt, "dass die EG-Typgenehmigung der betroffenen Fahrzeuge nicht unwirksam ist, sondern zu jedem Zeitpunkt Bestand hatte".

VW sieht dies als "ein wichtiges Signal für unsere Kunden, die sich darauf verlassen können, dass die technischen Maßnahmen auf der Grundlage unverändert wirksamer EG-Typgenehmigungen weiter umgesetzt werden können". Die Umrüstung ist VW zufolge in Deutschland bereits weit fortgeschritten: "Bei Fahrzeugen der Marke VW wurden die Maßnahmen in Deutschland bereits zu mehr als 90 Prozent umgesetzt", teilt der Hersteller in seinem Kommuniqué mit.

Die jüngst abgewiesene Klage drehte sich um die Manipulation von Abgaswerten bei Fahrzeugen von Volkswagen und Opel. Nach Ansicht der Umwelthilfe hat sich die Behörde gegen illegale Abschalteinrichtungen nur unzureichend engagiert. Zudem seien dem KBA bei den Typengenehmigungen bestimmter Diesel-Modelle erhebliche Fehler unterlaufen. Der Inhalt der Klagen wurde jedoch nicht verhandelt, da nach Ansicht des Richters die DUH als Verein in derlei Fällen nicht klageberechtigt ist.

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