Bezeichnung "Autopilot" bleibt erlaubt

Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs ist mit ihrer Klage gegen Tesla in fast allen Punkten gescheitert. Der Autobauer darf sein Assistenzsystem weiter als Autopilot bezeichnen. Das berichtet die Website "Teslamag.de". Es sei klar erkennbar, dass die Fahrzeuge weder autonom fahren könnten noch dürften, urteilte das OLG München.

Tesla muss allerdings auf die Ankündigung verzichten, weitere FSD (Full Self Driving)-Funktionen "bis Ende des Jahres" zur Verfügung zu stellen. Tesla schreibt inzwischen, die Funktionen kämen "in naher Zukunft". Aus dem "automatischen Fahren innerorts" wurde der "City-Lenkassistent".

Die Wettbewerbszentrale hatte Tesla vor knapp drei Jahren verklagt und damit vor dem Landgericht München zunächst Erfolg gehabt. In der Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht gewann jedoch Tesla. Eine Berufung ließ das OLG nicht zu, die Beschwerde der Wettbewerbszentrale dagegen lehnte der Bundesgerichtshof ab. Damit ist das Urteil rechtskräftig.

Die Bezeichnung "Autopilot" ist umstritten, weil Kritiker befürchten, dass die Kunden dem System deshalb zu viel zutrauen. Ein Indiz dafür sind im Internet kursierende Videos, auf denen Fahrer während der Fahrt auf die Rückbank klettern und den leeren Fahrersitz filmen.

Aus dem Datencenter:

Prognostizierte Zuliefererumsätze im Bereich autonomes Fahren