VW versus Brudny: Weiter Streit um ID.6-Importe

Der Berliner Gebrauchtwagenhändler Gregory Brudny und Volkswagen streiten weiter um die Parallelimporte des in China produzierten und vom Hersteller in Europa offiziell nicht angebotenen Elektro-SUVs ID.6. 22 Einheiten des Elektro-SUVs stellte der Händler ab dem ersten Halbjahr 2022 auf den großen Gebrauchtwagen-Plattformen zum Verkauf ein.

Nachdem Volkswagen den Vertrieb des ID.6 per einstweiliger Verfügung in Deutschland stoppen beziehungsweise die Fahrzeuge auf dieser Grundlage beschlagnahmen ließ, trafen sich beide Parteien am 8. Mai vor dem OLG Hamburg zum vom Händler angestrengten Berufungsverfahren gegen den Beschluss.

Volkswagen reichte seinen Antrag zur einstweiligen Verfügung am 16. Februar 2023 ein. Vor Gericht in Hamburg ging es erneut um Fragen des Marken- und Designschutzes, im Kern aber darum, wann der Konzern erstmals Kenntnis von den ID.6-Importen hatte – bereits ab dem zweiten Halbjahr 2022 oder erst ab Anfang 2023.

Gregory Brudny äußerte sich "sehr zufrieden" mit dem Verlauf des Berufungs-Verfahrens vor dem OLG Hamburg. "Es ist uns gelungen, dem OLG Tatsachen zur Kenntnis zu bringen, die eindeutig bestätigen, dass VW die Dringlichkeit, die bei einem Anspruch auf einstweilige Verfügung erfüllt sein muss, verloren hat", sagte der Händler auf Nachfrage der Automobilwoche. So argumentierte die Händler-Seite vor dem OLG unter anderem mit öffentlich einsehbaren Inseraten auf den Gebrauchtwagen-Börsen, aber auch mit Schreiben zwischen Volkswagen und dem Kraftfahrt-Bundesamt, aus denen aus ihrer Sicht eine entsprechende Kenntnis hervorginge.

Volkswagen bestritt vor dem OLG jedoch, bereits zu einem früheren Zeitpunkt als Anfang 2023 vom Sachverhalt erfahren zu haben und verteidigte damit die notwendige Dringlichkeit als Grundlage der einstweiligen Verfügung. Ein Volkswagen-Sprecher wollte sich mit Hinweis auf das laufende Verfahren gegenüber der Automobilwoche im Nachhinein nicht zur Berufungsverhandlung äußern. Ganz allgemein ist man in Wolfsburg der Überzeugung, dass die ID.6-Fahrzeuge illegal nach Europa eingeführt worden seien und verweist auf den notwendigen Schutz von Kunden sowie Handels- und Servicepartnern.

Auf Antrag Volkswagens schloss das Gericht die Öffentlichkeit teilweise von der Verhandlung aus. Anlass war die Anhörung zu Vertragsdetails zwischen dem Konzern und seinem chinesischen Partner FAW. Beim Joint Venture FAW-VW in China läuft der ID.6 vom Band. Eine Entscheidung im Berufungsverfahren kündigte das Hamburger Gericht für den 12. Juni an.