Batterieforschung: Werden Mittel für Intel-Ansiedlung umgeschichtet?

Bekommt die deutsche Batterieforschung doch noch frische Mittel, um im globalen Wettbewerb nicht den Anschluss zu verlieren? In den vergangenen Wochen schlugen die Wellen bei den Forschungseinrichtungen hoch, weil das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) angekündigt hatte, dass es sehr schwierig werde, ab 2025 neue Projekte zu finanzieren.

Parlamentarier und Forscher hoffen nun, dass unerwartet erhebliche Mittel zur Verfügung stehen könnten, weil der Chiphersteller Intel vor zwei Tagen angekündigt hat, den Bau der geplanten Chipfabrik in Magdeburg um zwei Jahre zu verschieben.

Durch die Verzögerung oder gar den Verzicht von Intel könnten kurzfristig womöglich vier Milliarden Euro im Bundeshaushalt wieder frei werden, mittelfristig sogar die gesamten zehn Milliarden Euro an staatlicher Förderung. Bei den aktuellen Haushaltsberatungen setzen sich nun Berichterstatter der Regierungsparteien für die Verwendung eines Teils dieser Mittel im Forschungsetat ein.

Ungewiss ist allerdings, wie dabei das Ringen zwischen Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ausgeht. Während Lindner die frei werdenden Mittel primär für die Schuldentilgung einsetzen will, will sie Habeck für Investitionen in Zukunftsprojekte verwenden.

Eine Sprecherin des BMBF sagte auf Anfrage der Automobilwoche, ein Großteil der Batterieforschungsaktivitäten des Bundes müsse infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Verwendung von Mitteln aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) eingestellt werden.

"Mit den verbleibenden Mitteln dieses Titels können daher ab 2025 voraussichtlich keine neuen Batterieforschungsprojekte mehr begonnen werden," erklärte die Sprecherin.

Alle laufenden Projekte dagegen würden auch noch in 2025 weitergeführt. Diese haben eine Laufzeit teilweise bis zum Jahr 2028. Allerdings ist ihr Volumen relativ gering. Laut Ministerium beträgt das Fördervolumen 118,1 Millionen Euro für 2025.
 

Einer der führenden Batterieforscher Deutschlands, der Leiter des Helmholtz Institute Ulm (HIU), Maximilian Fichtner, hält die Entscheidung zur Kürzung der Batterieforschung für fundamental falsch. "Das BMBF hat hier als „Zukunftsministerium“ eine krasse Fehlentscheidung getroffen, die dem Wirtschaftsstandort Deutschland massiv schadet", sagte Fichtner der Automobilwoche.

"Mit der Entscheidung des BMBF wird die Axt an diesen Wohlstand gelegt", so der Batterieforscher.  Jahrelang habe der Bund die Batterieforschung "gut gefördert", was es ermöglicht habe, dass die deutsche Batterieforschung internationalen Anschluss erreicht habe. "Das wird nun wieder beendet".

Die staatliche Förderung sei zwar im Vergleich zu den Forschungsetats der großen Autobauer gering, doch sie habe eine besondere Bedeutung, betont Fichtner.

Der frühere EZB-Präsident Mario Draghi hatte in seinem Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit Europas dringend geraten, wesentlich mehr staatliche Mittel in die Forschungsförderung zu investieren. Nur mit exzellenter Forschung könne Europa den Rivalen in China und in den USA Paroli bieten, so seine Argumentation.

Die japanische Regierung hatte vor einer Woche angekündigt, die Entwicklung der Batterietechnik in Japan mit umgerechnet 2,15 Milliarden Euro voranzutreiben. Unter anderem erhielten Toyota eine Zusage zur Weiterentwicklung seiner Festkörper-Batterie-Technik bis zur massentauglichen Serienproduktion.