Vorerst keine Förderung der Batterieforschung

Kommt die staatliche Förderung der Batterieforschung in Deutschland wieder in Gang? Der kommissarische Bildungs- und Forschungsminister Cem Özdemir (Grüne) will die Politik seiner Vorgängerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) korrigieren. Neue Projekte für 2025 kann er aber nicht starten, räumt das Ministerium ein.

Seit dem Aus der Ampel-Regierung und dem Ausscheiden der FDP aus der Regierung führt Özdemir kommissarisch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) zusätzlich zum Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

Eine Sprecherin des BMBF sagte jetzt der Automobilwoche: "Die Bundesregierung hat wiederholt klargestellt, die Batterie als Schlüsseltechnologie auch zukünftig zu fördern. Dem schließt sich der Bundesminister für Bildung und Forschung Cem Özdemir ausdrücklich an. (..) Das BMBF prüft weitere Möglichkeiten zur Stärkung der Batterieforschungsaktivitäten."

Es gebe zwar noch Mittel für die Batterieforschung in den Jahren 2025 bis 2028 so die Sprecherin. Diese seien aber für bereits laufende, mehrjährige Projekte verplant. "Voraussichtlich können in 2025 vorerst keine neuen Batterieforschungsprojekte mehr begonnen werden", sagte die Sprecherin.

Erst nach der Verabschiedung des Bundeshaushaltes stehe fest, ob es frische Mittel für die Batterieforschung ab 2025 gebe. Der Minister könne den laufenden und künftigen Haushaltsaufstellungsverfahren nicht vorgreifen.

Somit hängt die künftige Förderung der Batterieforschung mindestens noch bis zur Konstituierung der neuen Bundesregierung nach der Bundestagswahl in der Schwebe.

Neben den Grünen haben sich auch die CDU und CSU zur Batterieforschung bekannt. Bei einer Anhörung der Fraktion unterstrich die Unionsfraktion in dieser Woche nochmals ihren Willen, wieder eine "starke Batterieforschung in Deutschland" zu ermöglichen.